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Kein Titel
AGB auspuff4you.de
Anbieterkennzeichung
Dietmar Pooch
Im Winkel 10
39291 Möckern
Telefon: 039221/ 639579
Telefax: 039221/ 639461
Email: info@auspuff4you.de
USt.-Id.-Nr.: DE 246748395
Herr Dietmar Pooch betreibt zu gewerblichen Zwecken unter
der Internet-Adresse www.auspuff4you.de einen Onlineshop (im Folgenden:
Auspuff4you.de). Über diesen Online-Shop können von Kunden
Produkte zum Kauf erworben werden.
§1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die auspuff4you.de für den
Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt auspuff4you.de
nicht an, sofern auspuff4you.de nicht vorher schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an
auspuff4you.de zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Kunde eine
Bestellung bei auspuff4you.de aufgibt, schickt auspuff4you.de dem Kunden
unverzüglich eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren
Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt
keine Annahme des Angebotes dar, sondern dient nur der Information darüber,
dass die Bestellung bei auspuff4you.de eingegangen ist.
Ein Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass auspuff4you.de
die bestellte Ware an den Kunden verschickt und den Versand an den Kunden mit
einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein und
derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind,
kommt kein Kaufvertrag zustande.
auspuff4you.de bietet keine Produkte zum Kauf durch
Minderjährige an.
Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen
verkauft. Dies gilt sowohl für die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen
einer Bestellung als auch für die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben
Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge
umfassen.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Ist der Kunde Verbraucher, so kann er seine
Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform
( z.B. Brief, Mail, Fax ) oder durch die Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt einer
gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung in Textform, nicht jedoch vor dem
Tag des Eingangs der Ware beim Kunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
auspuff4you.de
Dietmar Pooch
Im Winkel 10
39291 Möckern
Telefax: 039221/ 639579
Email: info@auspuff4you.de
Das Widerrufsrecht besteht nicht in den vom Gesetz
geregelten Ausnahmefällen, insbesondere
- bei Verträgen über Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- bei Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
des Kunden zugeschnitten sind oder
- bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für
eine Rücksendung geeignet sind.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die Ware ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, kann auspuff4you.de insoweit
Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich
auf die Prüfung wie in einem Ladengeschäft oder die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme ohne weitere Nutzung der Sache zurückzuführen ist. Im Übrigen
kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie
sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert
beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr von auspuff4you.de
zurückzusenden.
Hiervon abweichend hat der Kunde die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt
oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.
Ende Widerrufsbelehrung
§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem
Lager von auspuff4you.de an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben
über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der
Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
auspuff4you.de ist zu Teillieferungen und Teilleistungen
jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern
Teillieferungen von auspuff4you.de durchgeführt werden, übernimmt
auspuff4you.de die damit zusammenhängenden zusätzlichen Portokosten.
Ist auspuff4you.de ohne eigenes Verschulden zur Lieferung
der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von
auspuff4you.de seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist
auspuff4you.de dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall
wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt
nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben
unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil
die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den
Treppenaufgang des Kunden passt oder weil der Kunde nicht unter der von ihm
angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem
Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für
die erfolglose Anlieferung.
§ 5 Preise
Die von auspuff4you.de angegebenen Preise sind Endpreise und
beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich zu dem vom Kunden zu
entrichtenden Kaufpreis fallen Kosten für Verpackung und Versand an.
auspuff4you.de stellt dem Kunden für die gelieferte Ware eine Rechnung aus, die
dem Kunden mit der Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
§ 6 Mindestbestellwert, Mindermengenzuschlag
Ein Mindestbestellwert besteht nicht. Bei Bestellungen mit
einer Gesamtsumme von weniger als ¤ 25,00 wird jedoch ein Mindermengenzuschlag
in Höhe von ¤ 5,00 erhoben. Dieser dient dem Ausgleich der auch bei kleinen
Kaufsummen gleichbleibenden Kosten für den Geldtransfer, Buchhaltung und
sonstige im Geldverkehr anfallende Kosten und Gebühren.
§ 7 Versand
Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
Die Versandkosten betragen für den Versand bei Zahlung per
Vorauskasse innerhalb Deutschlands mindestens ¤ 12,30, bei Versand innerhalb
Deutschlands per Nachnahme zzgl. ¤ 12,00. Die exakten Versandkosten können
aufgrund der Größe und Gewicht erst im
zuge der Bestellung angezeigt werden.
§ 8 Zahlung, Fälligkeit und Verzug
Der Kunde kann den Kaufpreis zzgl. anfallender Versandkosten
per Vorkasse oder Nachnahme bezahlen.
Die Vorkasse ist innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der
Bestellbestätigung zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs
bei auspuff4you.de.
Kommt der Kunde, der Verbraucher ist, in Zahlungsverzug, so
ist auspuff4you.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über
dem Basiszinssatz für das Jahr zu verlangen. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt
der Zinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz für das Jahr.
Falls auspuff4you.de ein höherer Verzugsschaden entstanden
ist, ist auspuff4you.de berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn
seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von auspuff4you.de
unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
Eigentum von auspuff4you.de. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche
Einwilligung von auspuff4you.de nicht zulässig.
Der Kunde hat auspuff4you.de von allen Zugriffen Dritter,
insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen
seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat auspuff4you.de
alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese
Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter
entstehen.
Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der
Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von auspuff4you.de nicht
nachkommt, kann auspuff4you.de nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung
vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum
stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch auspuff4you.de
liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der
Kunde. auspuff4you.de ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt.
Der Verwertungserlös ist unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen
auf Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten -
anzurechnen.
§ 11 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen
Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem
Rechtsgrund sind ausgeschlossen, sofern sich nachstehend nichts anderes ergibt.
auspuff4you.de haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand
selbst entstanden sind; insbesondere besteht keine Haftung für entgangenen
Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche
Haftung von auspuff4you.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch
für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein
Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich
geregelte Ansprüche geltend macht.
Sofern auspuff4you.de fahrlässig eine vertragswesentliche
Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise
entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt,
ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30
Tagen an auspuff4you.de auf Kosten von auspuff4you.de zurückzusenden. Die
Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu
erfolgen. auspuff4you.de behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten
Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. auspuff4you.de haftet daher weder für die ständige und
ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Shops noch für technische und
elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die auspuff4you.de
keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder
Annahme von Angeboten.
§12 Datenschutz
Die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten des
Kunden werden von auspuff4you.de gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und
dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) zur Erfüllung der Verpflichtungen aus
dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt.
§ 13 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und
auspuff4you.de gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Möckern ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde
Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein
Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in
das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum
Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
§14 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam
sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich.
Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung
ersetzt.
Stand: 07. September 2007
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